Das Internet und Social Media bieten einige Tücken & Stolpersteine – auch hinsichtlich des Urheberrecht! In die grundlegenden Fettnäpfchen braucht man aber gar nicht erst reinzutreten: Dass etwas im Internet steht, heißt nicht, dass man darüber frei verfügen kann. Das darf man nur ausnahmsweise. Und wer sich im Internet bewegt und dies bereichert, veröffentlicht so gut wie ausnahmelos!

Zugegeben das Urheberrecht ist nicht die unkomplizierteste Rechtsmaterie. Es ändert nichts daran, dass jeder, der sich im Internet bewegt, zwangsläufig ständig mit ihr konfrontiert ist.

Auch wenn es zuweilen immer noch angenommen wird: Ist etwas im Internet oder anderen Orts veröffentlicht, ist es natürlich nicht gemeinfrei oder zur freien Verfügung gestellt, weil es veröffentlicht ist. Umgekehrt wird ein Schuh daraus! Des Urheberrechts bedarf es, weil veröffentlicht wird und damit es trotz Veröffentlichung Schutz genießen kann.

Die Rechtswissenschaft und die deutsche Rechtsordnung – das lässt sich sogar verallgemeinern – ist im Prinzip eine höchst systematische Angelegenheit. Das Synonym “geistiges Eigentum” winkt auch kräftig mit dem Zaunpfahl, worum es beim Urheberrecht geht. Hiervon ausgegangen und ganz systematisch angegangen, ist es eigentlich ganz einfach und logisch erfassbar, wie mit dem Urheberrecht umzugehen ist.

Man braucht sich auch nicht wirklich ausführlich mit der, den Urheberrechtsschutz auslösenden so genannten „Werkstiefe“, dem „Zitierrecht“, privater Nutzung oder anderen juristischen Feinheiten des Urhebergesetzes befassen. Es gilt der Schutz der „kleinen Münze“.
Vor den Zeiten des Internets liefen die meisten nicht Gefahr Urheberrechte zu verletzen, es sei denn man verfasste Promotionsschriften. Und in den Zeiten des Internets kann zwar jeder veröffentlichen, spielen die zulässigen Ausnahmen aber keine relevante Rolle mehr, weil ja veröffentlicht wird.

“Man schmückt sich nicht mit fremden Federn”…

lautet die Maxime! Und eigentlich braucht man dazu gar kein Gesetz, auch nicht das UrhG

Ganz wie im realen Leben: Was einem nicht gehört, man nicht selber gemacht, geschaffen oder erdacht hat, sondern man irgendwo in den Weiten des Internets gefunden hat oder sonst wo her hat, stammt von jemandem anderen und ist im Grundsatz dessen Werk, dessen geistiges Eigentum und darf nicht einfach genommen, verwendet oder weiterverarbeitet werden. Es ist der kleine Unterschied zwischen Mein & Dein, der jedenfalls den meisten Menschen von Kindesbeinen an geläufig ist.

Im Zweifel Urheberschutz nicht umgekehrt

Texte, die jemand verfasst und im Internet veröffentlicht, und bei denen es sich nicht um 10.000-fach gepostete Alltäglichkeiten wie “mein Morgenkaffee”, “Mein Haus”, “Mein Pferd”, “Mein Pool” handelt, genießen im Zweifel Urheberschutz. Es gilt das Prinzip der “kleinen Münze”. Lichtbilder sind ohnehin immer geschützt!

Veröffentlichung stellt nicht zur freien Verwendung

Das Urheberrecht entsteht damit, dass das “geistige Eigentum” geschaffen wird, also ein Text verfasst wird, ein Foto gemacht wird….. und nicht durch Erklärung. Es ist damit da! Das Urheberrecht kann auch nicht aufgegeben werden. Allenfalls kann die Nutzung eingeräumt werden. Und die Veröffentlichung ist weder grundsätzlich eine Nutzungseinräumung und nie eine Aufgabe des Urheberrechts, weil die gar nicht möglich ist. Vielmehr umfasst das Urheberrecht die alleinige Entscheidung des Urhebers zu veröffentlichen, wie auch seinen Anspruch auf Namensnennung.
Dafür und auch für seine Bilder bedarf es keiner Copyright-Erklärung! Eine solche dient allenfalls als Warnhinweis und zum eigenen Schutz, wenn man sie etwa in ein Bild hereinbastelt.

Nur ausnahmsweise kann man fremde Bilder & Textpassagen verwenden, ….

1. … wenn das Nutzungsrecht unmittelbar eingeräumt wurde

Will man fremde Inhalte verwenden/veröffentlichen, kann man sich beim Urheber die Nutzungsrechte einräumen lassen. Der Urheber darf aber auch NEIN sagen und er kann verlangen, dass er als Urheber genannt wird. Ungefragt darf lediglich verlinkt werden, also eine technische Verknüpfung über ein Schlagwort zu der fremden Veröffentlichung hergestellt werden.

2. … wenn das Nutzungsrecht mittelbar eingeräumt wurde

a.) Sociale Netzwerke

Und das ist für Social Media höchst relevant! Denn der große Gag, wenn man so will, ist ja, dass Inhalte geteilt werden und sich so verbreiten. Deshalb lassen sich die Plattformbetreiber der Sozialen Netzwerke die Nutzungsrechte – auch dass andere die Inhalte weiter verbreiten – mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen einräumen.
Das ganze funktioniert soweit nur – und für einen maximalen Vertrauenschutz in den sozialen Netzwerken, sollte hieran wirklich auch jeder interessiert sein -, wenn derjenige, der den Inhalt (zum Teilen) online stellt, auch das Recht, bestenfalls selber das Urheberrecht daran hat. Denn – und das ist eine echte Krux! War derjenige, der den Inhalt eingestellt hat, hierzu nicht berechtigt, setzt sich die Urheberrechtsverletzung fort und kann jeder, der geteilt hat, hierfür auch abgemahnt und in Anspruch genommen werden.

In Social Media ist außerdem beim Verlinken besondere Vorsicht geboten:

Wer kennt es nicht aus Facebook: Man setzt einen Link zu einem Medienbericht oder teilt von den Medien aus in seine Chronik und schon hat man den Vorschaukasten, meistens bebildert. Schlimmstenfalls ist der Inhaber der Bildrechte genannt, aber im Vorschaubild in Facebook nicht mehr zu sehen. Da ist eigentlich schon die “kleine Urheberrechtsverletzung”, wenn der Inhaber der Bildrechte auf die Namensnennung besteht, was vollkommen legitim ist.
Jüngst wurde eine Fahrschulinhaberin abgemahnt und ein neues Geschäftsmodell für begeisterte “Abmahnanwälte” befürchtet. “Leider” wurde der Fall nicht gerichtlich entschieden, schon gar nicht durchentschieden, sondern außergerichtlich verglichen.

Zum Glück wird aber nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird….

Das eigentliche Problem dieses konkreten “Abmahnung wegen Facebook-Share” war dann nicht, dass der Fotograf beanstandete, dass sein Name in der Facebook-Vorschau – vom Nutzer nicht beeinflussbar – nicht mehr sichtbar war. Er hatte nur eine “redaktionelle Nutzung” eingeräumt. Die Bild-Zeitung konnte damit auch nur eine solche mit den “Share-Funktionen” weitergeben. Im Raum stand die rechtliche Frage, ob im konkreten Fall die Fahrschulinhaberin mit werblichem Eigenzweck geteilt hat. Das wäre eine über die eingeräumte redaktionelle Nutzung hinausgehende “kommerzielle Nutzung”.

Im Ergebnis heißt das – und ist darin nichts Neues!
Es ist gut, sich darüber im Klaren zu sein, dass es keine absolute Sicherheit beim Teilen in Social Media gibt. Wer auf “Nummer Sicher” gehen möchte muss die Vorschaubilder ausstellen und durch ein Bild, für das man die notwendigen Rechte hat, ersetzen, was aber eigentlich für alle Beteiligten schade wäre.

Im Prinzip sollte die eingerichtete Teilen-Funktion – gerade bei Medien – bei unterstellter Kenntnis, was dann in Facebook, Twitter etc. sichtbar ist, implizieren, dass die entsprechende Nutzung eingeräumt ist.

Ein erhebliches Augenmerk sollten weitergehend aber Betreiber “kommerzieller Webpräsenzen” darauf richten, dass sie die Teilen-Funktionen nicht für kommerzielle/werbliche Eigenzwecke verwenden.

b.) Bildmaterialien

Auch über dieses Problem, werden schon viele gestolpert sein: Man hat sich einen schönen Beitrag aus den Fingern gesogen, aber kein passendes Bild, das dem Beitrag die Krone aufsetzen würde.
Einfach unter google-pictures ein passendes Bild rauszusuchen, ist hier nicht zu empfehlen!
Freilich kann man das tun und den Rechteinhaber um die Nutzungseinräumung bitten. Man kann sich auch im Bekanntenkreis umhören oder umsehen, ob jemand was passendes hat, aber auch das besser nicht ungefragt.
UND es gibt zahlreiche Bildportale, in denen lizenzfreie Bilder zu bekommen sind. Flickr, pixelio, fotolia und freepik seien nur beispielhaft genannt. Gerade als Freiberufler oder als Betreiber einer Seite mit kommerzieller Ausrichtung sollte man aber darauf achten, zu welcher Verwendung die Nutzungsrechte jeweils portalabhängig eingeräumt werden. Das gleiche gilt für Bilder die unter Creative Commons gestellt sind. (Ausführlich hierzu ein anderes Mal)
Da wird man ganz sicher fündig!
Einfach irgendein Bild nehmen und klauen ist doof!
Das gilt umso mehr….

3. Zitate

….. als das natürlich nicht vom so genannten Bildzitat gedeckt wäre.
Denn dann wäre der Urheberschutz von Fotos unnötiger Firlefanz. Das deutsche Urheberrecht schützt Lichtbildwerke, die die urheberschutzbegründende “Werkstiefe” besitzen und darüber hinaus hat der Gesetzgeber noch den “Lichtbildschutz” ersonnen, über den jedes Lichtbild/Foto geschützt ist – Werkstiefe, künstlerischer Anspruch, fotografische Handwerkskunst hin oder her.
Das wäre doch ausgemachter Blödsinn und vollkommen unlogisch, wenn das Recht zu Bildzitaten, dem entgegengesetzt, umfassen würde, man könne jedes Bild als Bildzitat frei verwenden.

“Ein Bildzitat ist nur dann erlaubt, wenn es eigene Ansichten und Gedanken belegt oder unterstützt (so genannte “Belegfunktion”). Das bedeutet, das Bildzitat muss die eigenen Ausführungen stützen. … Es reicht also nicht lediglich “Seht her, das ist ein hübsches Bild” zu sagen. Vielmehr muss man sich schon mit einem Thema auseinandersetzen, …” (RA Thomas Schwenke und weiterführend in “Wann ist ein Bildzitat erlaubt”)

Und wie das mit Textzitaten ist, ist hier gleich plastisch vorgeführt:
Natürlich darf man sich auf einzelne Sätze und Aussagen Dritter berufen und diese “zitieren”, indem man die fremde Aussage in Anführungszeichen setzt und die Quelle nennt – dahinter oder mittels Fußnote. Das heißt aber nicht, dass man einfach einen ganzen Text oder ein ganzes Kapitel so markiert verwenden darf. So genannte “Großzitate” sind nur im Rahmen wissenschaftlicher Werke zulässig.

4. Private Nutzung

Auch das ist in der Handhabung im Internet ganz einfach, als es dort faktisch keine “private Nutzung” i.S.d. Urheberrechts gibt.
Unter der ausnahmsweise zulässigen Verwendung zu privaten Zwecken ist die Verwendung eines fremden Werks durch einen Menschen mit einzelne Vervielfältigungen für den eigenen privaten Gebrauch ohne Erwerbszweck zu verstehen. Es darf weder verbreitet noch veröffentlicht werden.
Unter einzelnen Vervielfältigungen werden von den Gerichten sieben verstanden. Mit eigenem privaten Gebrauch ist allenfalls gemeint, es mit solchen Menschen zu “teilen”, zu denen man eine enge Beziehung pflegt. Es läßt sich an einer Hand abzählen, welche Konstellationen ausnahmsweise bei der Verwendung des Internets in Betracht kämen, die diese beiden Voraussetzungen erfüllen.

geklaute Hundebilder

Kein Aprilscherz! Fotos: tatsächlich C. Wilms und ganz gewiss dort und hier keine private Nutzung i.S.d. UrhG

Und natürlich kreiert man keine “private Nutzung” i.S.d. Urheberrechts dadurch, dass man ein Bild auf seiner Website mit “privat” bezeichnet – jede Website ist veröffentlicht, wenn sie nicht ausnahmsweise komplett privat – also komplett unsichtbar – gestellt ist. Vollkommen unerheblich ist, ob es sich hierbei um die just for fun betriebene Website eines Privatmenschen oder wie auch immer, zu welchen Zwecken und von wem auch immer betriebene sonstige Website geht. In Social Media gilt das erst recht. Zu toppen ist das nur noch dadurch, dass man sich dann auch noch die eigene Urheberschaft anmaßt.

Insofern: Im Internet die “private Nutzung” am besten generell vergessen!

Im Prinzip ist das auch schon der ganze Zauber um das Urheberrecht und wer will schließlich schon das?

Wie das so im Rechtlichen ist, kann dieser Beitrag allenfalls als grobe Richtschnur dienen. Bestehen jedwede Zweifel daran, ob vorhandenes Fremdmaterial im konkreten Einzelfall genutzt werden darf – v.a. wenn es um Firmenwebsites oder Printmaterialien in höheren Auflagen geht – sollte doch besser der Rechtsanwalt hinzugezogen werden.

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